Beteiligungsportal Bauleitplanung

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Aue-Bad Schlema hat am 14.12.2021 den Entwurf des Bebauungsplanes nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) für das Reine Wohngebiet – Pflegeheim „An der Hebbelstraße“ in Aue-Bad Schlema in der Fassung vom November 2021 mit Begründung gebilligt und ihn gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zur öffentlichen Auslegung bestimmt.

Da die Grundfläche des Bebauungsplanes gemäß § 13a Abs. 1 Satz 2 BauGB bzw. § 19 Abs. 2 Baunutzungsverordnung (BauNVO), durch die die Zulässigkeit von baulichen Anlagen auf den Flächen des Reinen Wohngebietes begründet wird, weniger als 20.000 Quadratmeter beträgt, wird das Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB durchgeführt. Es wird darauf hingewiesen, dass gemäß § 13a Abs. 2 Nr. 1 in Verbindung mit § 13 Abs. 2 und 3 Satz 1 BauGB von der frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB, von der Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB, von dem Umweltbericht nach § 2a BauGB, von der Angabe nach § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind sowie von der zusammenfassenden Erklärung nach § 10a Abs. 1 BauGB abgesehen wurde.
Der Entwurf des Bebauungsplanes in der Fassung vom November 2021 mit der Begründung liegen hierzu in der Zeit vom 10.01.2022 bis einschließlich 18.02.2022 im Rathaus der Stadt Aue-Bad Schlema, Goethestraße 5, Stadtplanungsamt, Zimmer 218 während folgender Sprechzeiten öffentlich aus:

Montag von 09.00 Uhr – 12.00 Uhr und 13.00 Uhr – 16.00 Uhr
Dienstag von 09.00 Uhr – 12.00 Uhr und 13.00 Uhr – 18.00 Uhr
Mittwoch von 09.00 Uhr – 12.00 Uhr
Donnerstag von 09.00 Uhr – 12.00 Uhr und 13.00 Uhr – 16.00 Uhr
Freitag von 09.00 Uhr – 12.30 Uhr

Es wird um eine vorherige Terminvereinbarung unter 03771 281-171 gebeten um längere Wartezeiten zu vermeiden und die Vorschriften der geltenden Corona-Schutz-Verordnung einhalten zu können.
Gleichzeitig erfolgt die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich durch die Planung berührt werden kann gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und die Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB.

Der Inhalt dieser ortsüblichen Bekanntmachung und die ausgelegten Unterlagen werden zusätzlich während der Auslegungsfrist (vom 10.01.2022 bis einschließlich 18.02.2022) gemäß § 4a Abs. 4 Satz 1 BauGB über das Internet eingestellt und können auf dem Internetportal der Großen Kreisstadt Aue-Bad Schlema unter www.aue-badschlema.de unter den Menüpunkten „Aktuelles“ → „Beteiligungsportal Bauleitplanung“ sowie über das Beteiligungsportal des Freistaates Sachsen unter www.bauleitplanung.sachsen.de eingesehen werden.
Während der Auslegungsfrist können alle an der Planung Interessierten die Planunterlagen einsehen sowie Stellungnahmen hierzu schriftlich oder während der Sprechzeiten zur Niederschrift abgeben.

Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben, sofern die Gemeinde deren Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bebauungsplanes nicht von Bedeutung ist.

Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Errichtung eines Pflegeheimes geschaffen werden.
Der künftige räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplanes mit einer Fläche von ca. 0,65 ha umfasst die Grundstücke Flurstücknummer 866/2, 874/18 sowie eine Teilfläche des Grundstückes Flurstücknummer 874/12 der Gemarkung Aue und ergibt sich aus folgendem Kartenausschnitt.

 

Der Entwurf des Bebauungsplanes mit Begründung, sowie die Anlagen 1 und 2 zur Begründung können ab dem 10.01.2022 unter folgendem Link heruntergeladen werden:

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Aue-Bad Schlema, den 15.12.2021

gez. Kohl
Oberbürgermeister