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Ortsübliche Bekanntgaben

 

Ortsübliche Bekanntgaben erfolgen durch Veröffentlichung auf dem Internetauftritt der Stadt Aue-Bad Schlema www.aue-badschlema.de.
Ortsübliche Bekanntgaben von Zeit, Ort und Tagesordnung der öffentlichen Sitzungen nach den Regelungen der Sächsischen Gemeindeordnung erfolgen jeweils 5 Kalendertage vor der Sitzung.

 

SITZUNG DES STADTRATES AM 27. OKTOBER 2021

Einladung
zur Sitzung des Stadtrates
am Mittwoch, dem 27. Oktober 2021, 18:00 Uhr
im Kulturhaus Aktivist, kleiner Saal,
08301 Bad Schlema, Bergstraße 22


Tagesordnung

öffentlich

1. Begrüßung/ Eröffnung durch den Oberbürgermeister gemäß § 38 (1) SächsGemO
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der
Beschlussfähigkeit gemäß § 39 (1) SächsGemO

2. Bericht des Revierführers der Polizeireviers Aue-Bad Schlema

3. Feststellung Jahresabschluss 2016 Bad Schlema

4. Antrag der CDU/ALdU Fraktion auf Videoüberwachung

5. Antrag der NPD-Fraktion: Angelegenheit nach § 11 SächsSchiedsGüStG

6. Beschluss über die Vertretung des Friedensrichters

7. Beschluss zum Regionalen Windenergiekonzept im Rahmen der Frühzeitigen Unterrichtung der berührten öffentlichen Stellen und der Öffentlichkeit gemäß § 9 Abs. 1 Raumordnungsgesetz (ROG) und § 8 ROG

8. Sonstiges
- Informationen der Verwaltung
- Anfragen der Stadträte



gez. Kohl
Oberbürgermeister



Die Sitzung findet unter Einhaltung der aktuell gültigen Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung sowie der weiteren Allgemeinverfügungen statt.
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KONTAKT
Öffnungszeiten Stadtinformation
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